ABH24 GmbH & Co. KG, Herforder Str. 69, 33602 Bielefeld, vertreten durch die ABH24 Verwaltungs GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Halil Eskitürk (nachfolgend: „DigiReview“) für über das Onlineportal DigiReview geschlossene Verträge.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Alle Leistungen und Angebote von DigiReview erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DigiReview mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunden“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Etwaige Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob Sie als Unternehmer (§ 14 BGB) oder als Verbraucher (§ 13 BGB) uns gegenüber auftreten. 

§ 2 Leistungen von DigiReview

(1) DigiReview ist eine umfassende Bewertungsplattform für Anbieter und Kunden digitaler Güter und Dienstleistungen. 

(2) Die Leistungen von DigiReview bestehen u.a. in:

(a) Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform DigiReview nach Registrierung;

(b) Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Anbieter digitaler Güter und Dienstleistungen.

(c) Affiliate-Marketing. 

§ 3 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 4 Vertragsschluss, Dienstleistungen

(1) Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Dienste ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount anzulegen. Dazu haben Sie den einzelnen technischen Anweisungen auf der Webseite Folge zu leisten. Sie benötigen dafür u.a. eine gültige E-Mail-Adresse.

(2) Unsere Dienste sind teilweise kostenfrei und teilweise (für Anbieter digitaler Güter und Dienstleistungen) kostenpflichtig. Über kostenpflichtige Dienste auf DigiReview werden Sie dort separat informiert.

(3) Die Registrierung zu DigiReview ist kostenfrei.

(4) Die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste muss innerhalb unserer Webseite separat gebucht werden. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. 

(5) Der Zugang zu DigiReview wird, sofern nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit eingeräumt. 

§ 5 Zulassung und Zugang zu DigiReview

(1) Voraussetzung für die Nutzung von DigiReview ist die Zulassung durch uns. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung von DigiReview besteht nicht. Die Zulassung zu DigiReview kann jederzeit von uns ohne Nennung von Gründen widerrufen werden, es sei denn es besteht eine individuell abweichende Vereinbarung mit dem Kunden. 

(2) Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seiner Registrierung uns gegenüber und gegenüber anderen Nutzern gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, uns alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen. 

(3) Wir sind berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu DigiReview entziehen oder den Zugang zu DigiReview zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(4) Alle Logins zu DigiReview sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Sobald wir von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangen, werden wir den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. Wir behalten uns sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall werden wir den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

(5) DigiReview ist gegenüber Anbietern digitaler Güter und Dienstleistungen berechtigt etwaige Affiliate-Links zu den Angeboten der Anbieter jederzeit zu verändern. 

§ 6 Pflichten des Kunden bei der Abgabe von Bewertungen

(1) Mit Abgabe einer Bewertung über ein digitales Produkt versichern Sie zugleich, das von Ihnen bewertete digitale Produkt/Dienstleistung zu kennen und selbst (ggf. kostenpflichtig) in Anspruch genommen zu haben. Wir sind berechtigt, jederzeit von Ihnen einen qualifizierten Nachweis darüber verlangen zu können. 

(2) Die Abgabe einer Bewertung über ein digitales Produkt darf nur höchstpersönlich erfolgen. Die Abgabe einer Bewertung für Dritte (zB Freunde, Bekannte, Partner) ist verboten. 

(3) Die von Ihnen abgegebene Bewertung muss inhaltlich sachlich abgefasst sein und darf die Rechte Dritter nicht verletzen. Insbesondere dürfen keine falschen Tatsachen innerhalb der Bewertung oder Schmähkritiken verbreitet werden. 

(4) Wir sind bei Beanstandungen oder bei Kenntnis von der möglichen Rechtswidrigkeit abgegebener Bewertungen jederzeit berechtigt, die von Ihnen abgegebene Bewertung vorübergehend zu suspendieren oder dauerhaft zu entfernen. Es besteht insbesondere kein Anspruch auf dauerhafte Veröffentlichung von Ihnen verfasster Bewertungen.

(5) Strafbares Verhalten, insbesondere Beleidigungen, Nötigungen und jedwede Form der Belästigung, führt nach unserer Kenntnisnahme zu einer Strafanzeige bei den zuständigen Ermittlungsbehörden und zur sofortigen Beendigung der Nutzung von DigiReview.

(6) Sie haben im Wege der Registrierung zu unseren Diensten wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu hinterlassen.

§ 7 Bedingungen der Dienstleistungen, Zahlung

(1) Wir erbringen unsere Dienste gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Diese ergeben sich gegebenenfalls unmittelbar aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung.

(2) Sofern einzelne Leistungen für Anbieter digitaler Güter und Dienstleistungen auf DigiReview kostenpflichtig sind, ergeben sich die Zahlungsbedingungen aus dem jeweiligen Angebot.

§ 8 Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Verbraucher werden von DigiReview gesondert über das bestehende Widerrufsrecht belehrt.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von DigiReview. 

(3) Sofern vom Kunden auf der DigiReview eingestellte Inhalte gegen Rechte Dritter verstoßen, wird DigiReview für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte von jeglichen Aufwendungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Kunden auf erstes Anfordern freigestellt.

§ 10 Urheberrechte

(7) Kunden dürfen innerhalb ihres Nutzerprofils ausschließlich Inhalte verwenden, an welchem sie die entsprechenden Urheberverwertungsrechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung (§ 16 UrhG), der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) und der Bearbeitung / Umgestaltung (§23 UrhG) besitzen. Im Falle von Urheberrechtsverletzungen und der diesbezüglichen Inanspruchnahme durch Dritte stellen Sie uns vollumfänglich von Ansprüchen Dritter frei.

(2) Sie räumen DigiReview mit Registrierung an allen Inhalten, die von Ihnen auf der Plattform eingestellt werden (zB Fotos, Texte, Videos), ein einfaches Nutzungs- und Bearbeitungsrecht ein für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft. 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bielefeld.

(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. DigiReview und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 06.03.2021 © Vervielfältigung verboten